• Freiheit, Macht, Herrschaft und Gewalt. Während die Wirtschaftsanarchisten (Liberale) paradoxerweise an der Macht sind, fehlt den Sozialliberalen das Forum.

• Politik und Wirtschaft: Die Dominanz betriebswirtschaftlichen Denkens in der Politik ruiniert  Volkswirtschaft und Kultur.

• Fundamentalismus

• Wie liesse sich Politik auf Volkswissen statt auf Volksmeinung basieren?

• Konkurrenz, Wettbewerb, Kooperation

• Politik und Wirtschaft: Management der Kollektivgüter (service public)

• Politik und Systemtheorie: Wie lässt sich Politik betreiben, wenn sich komplexe Systeme nicht lenken lassen?

• Chancen für mehr Internet-Journalismus

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Populismus & Demagogie

Populismus erzielt dank Massenmedien Mehrheiten - bietet aber keine Lösungen

Populismus bedeutet, dem Volk nach dem Mund reden wie auch sich selbst als Sachwalter des Volkswillens aufspielen.

Populismus ist ein Massenphänomen. Die Problem werden zwar aufgenommen, gar propagandistisch ausgeschlachtet, ohne aber das Geringste zur Lösung beizutragen. Populisten wissen, Populisten analysieren nicht die Ursachen und erklären nicht, sondern schlagen bloss mit Schlagworten um sich,

Populistische Politiker greifen Unzufriedenheiten auf und propagieren simple Scheinlösungen, deren Plausibilität auf verbreiteten Vorurteilen beruhen. 

Wachsender Populismus ist also immer auf ein Versagen der demokratischen Parteien rückführbar, das sicher auch einen Grund im System unserer Repräsentativparlamente hat, in denen der Machthunger der Parteien zu gegenseitigen Schädigung führt und der "Fraktionszwang" der verfassungsmäßigen Gewissensentscheidung des einzelnen Parlamentariers übergeordnet wird. 

http://www.inidia.de/populismus.htm

Populismus bezieht seine Kraft aus der Frustration gesellschaftlicher Massen, die ihre Chancen eben nicht durch Reiche bedroht sehen, deren Einfluss sie meist nicht direkt spüren, sondern durch meist fremde Eindringlinge. Dies war und ist besonders deutlich im Süden der USA. Obwohl die Negersklaven von Reichen Grossgrundbesitzern importiert und gehalten wurden, brachte diese "Gratisarbeit" der einheimischen Unterschicht natürlich enorme Probleme. Dass die "Verursacher" dafür der Freiheit beraubt waren, schien nichts weiter als gerecht.

Präzise dieses Verhalten begründet auch, warum die sonst soooo (selbst-)gerechten und rechtsorientierten (also nicht bloss rechts, sondern am Recht, interessanter Doppelsinn, nicht?), hier plötzlich auf das Recht pfeifen. Die illegale Situation von Papierlosen, sowie die rechtlich schwache Situation von Asylanten und andern Ausländern mit einer der vielen "Spezial-Aufenthaltsbewilligungen wie Kurzaufenthalt (L), B oder C, verhilft den Arbeitgebern zu billigen Arbeitskräften die sie rasch und günstig wieder los werden. Gleichzeitig verschafft es den autoritären Rechtsparteien Stimmen, da den durch solche Billigarbeiter bedrohten vorgegaukelt wird, sie hätten das Sagen und die Kontrolle über IHR Land ... und die "Freiheit" eben dieser Neosklaven.

Populismus (vom lat. Volk), betreibt eine Politik, die sich unter Hintanstellung notwendiger, sachlich fundierter, aber politisch unliebsamer Informationen und Entscheidungen der herrschenden Volksmeinung anpasst, um Wählerstimmen zu gewinnen. Häufig werden dabei aktuell vorhandene, meist emotional gefärbte Strömungen ausgenützt. Aufgabe einer emanzipatorisch ausgerichteten Erwachsenenbildung ist die Offenlegung von Beweggründen politischen Redens und Handelns sowie die Aufdeckung populistischer Strategien.

http://www.sociologicus.de/lexikon/lex_geb/begriffe/populism.htm

Diese Definition zeigt, wie der polemischen Argumentationsstrategie der Populisten zu begegnen ist. Da Polemik nicht sachlich argumentiert, sondern Personen und deren Haltung und Einstellung angreift, muss dem polemischen Argument selbst der Boden unter den Füssen weg gezogen werden. (s. Polemik)

Populisten müssen zwangsweise an Komplexität scheitern, Populisten stellen sich so meist selbst ein Bein, weil die einfachen Lösungen meist nach hinten los gehen. Allerdings kann es sehr schwer sein, aus dem Gequirle von Scheisse, Meinungen, und Tatsachen hinaus zu finden.

Unser Nationalpopulist Blocher lieferte da jüngst ein schönes Beispiel. Die Grundhaltung seiner Partei (die ja derjenigen seiner Hoheit entspricht), will den mündigen Bürger, der sich von den Politikern nicht bevormunden lässt. Da war doch aber kürzlich eine Rede, eine einigermassen verkniffene zwar, in der der Grossmeister des Populismus in etwa sagte: Ich darf's nicht sagen - aber Sie wissen ja, was ich denke. Ist doch interessant, nicht. Also der Politiker soll tun, was der Bürger will. Der Politiker soll den Bürger nicht beeinflussen. Aber wenn der Populist Politik betreibt, dann sollen die Bürger genau so denken wie er das tut. Diese Beeinflussung ist um einiges hinterhältiger, da viel schwerer zu durchschauen, als eine offen Stellungsnahme politischer Instanzen. (s. Initiative Volkssouveränität statt Behördenpropaganda)

Er liefert auch weiterhin Beispiele, wie gerade die Verunglimpfung des in der Schweiz demokratisch akzeptierte Antirassismus-Gesetzes in der Türkei. In der den Rechtspopulisten eigenen Sprache müsste Blocher nun eigentlich als Landesverräter bezeichnet werden, da er im Ausland die vom Land gemeinsam gestaltete rechtliche Basis angreift - und das gleich noch als Justizminister! Es zeigt sich an dem Falle typisch, dass Populisten eben den Volkswillen nur so lange repräsentieren, als er dem Willen ihrer eigenen Klientel entspricht. Und gerade was den Antirassismus betrifft, so kann es eben kaum Rechtspopulismus geben ohne Rassismus. Darum ... Hat man davon, wenn man den Bock zum Gärtner macht.

Aber er ist zu durchschauen. Die folgenden drei Thesen stammen z.B. von einem Gymnasiasten, erklären das Problem aber recht präzise:

These 1: Politik muss massenfähig sein.

Da sich das Volk zu einer grossen Mehrheit (ich schätze 95%) nicht für komplexe Probleme interessiert, ergreift der Populist hier seine Chance, und bietet die vom breiten Volk so arg gewünschte "einfache Lösung" an: Die ... sind schuld. Dies erweckt Vertrauen, denn was einfach scheint, wird dann in der Regel auch als plausibel angesehen. Dummerweise erfordern komplexe Probleme auch komplexe Lösungen und lassen sich nicht durch eine Rückkehr zur fundamentalistischen „reinen Lehre“ lösen.

In einer Welt der ich–bornierten Individuen, wo politische Anliegen und Probleme nicht konstruktiv über vernunftorientierte Konfliktkultur einer Prüfung unterzogen und einer demokratischen Lösung zugeführt würden, sondern an ein emotionales Vorverständnis appelliert werde, werde eine reflektierte Auseinandersetzung der Einzelnen mit demokratischer Entscheidungsfindung weder gewünscht noch angeregt. Der Rückgriff auf ein reflektiertes politisches Selbstverständnis sei bei vielen nicht möglich, aktive Mitbeteiligung am politischen Geschehen eine Angst machende Überforderung. Somit sei der Drang zu einer in einer geschlossenen Gemeinschaft aufgehenden vorfixierten Identität und einfachen Freund- Feinbildern überwältigend groß. Hier sei auch der Anknüpfungspunkt für Populismus zu finden, da er vorgefertigte politische Positionen und gemeinschaftliche Einheiten mit klarer Ausgrenzung der „Anderen“ biete und somit seine Funktion der sozialen und psychischen Entlastung voll erfülle.

http://members.vienna.at/webbrain/kunst.html

Populisten sind also Demagogen, denn. Demagogie bedeutet Volksverführung, Irreführung, Ideologisierung, Hetze, Manipulation.

Die These ist nicht neu. Sie war bereits Grundlage für Goebbels: Es ist sinnlos, Intellektuelle zu bekehren. Intellektuelle lassen sich niemals bekehren ... geben aber ohnehin stets dem Stärkeren nach, und das wird immer der Mann auf der Strasse sein. Das kommt davon, wenn man die Maxime: Der Klügere gibt nach, zu wörtlich nimmt.

Demagogie benennt zwar oft echte, bestehende Probleme, nicht aber in der Absicht, sie zu lösen (denn sie lebt ja davon ...), sondern um sie zu eigenen Gunsten auszubeuten, daraus ein Netz zu stricken mit dem sich Wähler fangen lassen.

These 2: Ohne Polarisierung wird kein Aufsehen erregt.

Je hohler das Schlagwort ist, desto mehr Lärm kann man damit erzeugen. (John B. Priestley, engl. Dramatiker, 1894-1984)

Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen. (Walter Scheel, deutscher Politiker, *1919)

Tritt eine Idee in in den hohlen Kopf, so füllt sie ihn völlig aus - weil keine andere da ist, die ihr den Rang streitig machen könnte. (Charles de Montesquieu, franz. Schriftsteller u. Philosoph, 1689-1755)

Die Notwendigkeit Aufmerksamkeit zu erregen über Events, ist nicht nur ein Problem der Politik, sondern auch der Wirtschaft, der Medien und eines jeden, der eine Bewerbung schreibt, die eine unter hunderten sein wird. Hier hat der ansonsten so gelobte Markt eine üble Wirkung. Da die Konzentration der Medien immer weiter fortschreitet, werden die überlebenden Informationsverkäufer nicht bloss weniger und mächtiger, sie müssen sich auch immer mehr am Mittelmass der Masse ausrichten. Dadurch riskieren sie, self fulfilling prophecies zu verbreiten. Da der Kunde neues, spannendes, also Action will, werden vom Irak z.B. Tag für Tag Bomben, Gewalttaten, Köpfungen und Entführungen reportiert. Wann haben Sie aber die letzte Reportagen zu Aufbauarbeit, Bildung und politischem Diskurs gesehen, den es auch gibt?

These 3: Die breite Masse sucht die Ja/Nein Frage.

Diese These zeigt einerseits das längst erkannte Problem, das bei Abstimmungen eh nur noch ja-nein möglich ist, aber kein Einfluss auf die Gestaltung der Vorschläge möglich ist. Andererseits zeigt sich hier aber auch der Wunsch nach einer ein, oder höchstens zweidimensionalen Welt in der sich alles übersichtlich und klar in links-rechts, gut-böse einordnen lässt. Diese Welt gibt es aber nicht. Während sich unser Wissen alle zwei Jahre verdoppelt wird das Volk je länger je mehr mit immer banaleren Sprüchen abgefüttert. Die Politik wird zum Spiel der ja-nein Mehrheitssuche und verliert hier noch völlig ihr Optimierungspotential. Da die Vermittlung fehlt fehlt auch das Verständnis für die Komplexität politischer Lenkung. (s. Komplexe Argumentation).

All diesen Gruppen ist der Wunsch nach einer weniger komplexen, sozialen Realität gemeinsam, für die der neue Populismus die etablierten Parteien verantwortlich macht und sich selbst als Retter und Erneuerer der Demokratie präsentiert. Mit uns kleinen Leuten machen sie, was sie wollen…“. Mit der Rede vom Kleinen Mann werde nicht mehr eine bestimmte Klasse im traditionellen Sinn angesprochen, sondern „die Zukurzgekommenen“ als solidarische Gemeinschaft. Ein Zusammengehörigkeitsgefühl der Kleinen, die mit dem Öffentlichen nichts anzufangen wissen, die das Politische durch das Private ersetzen, und die statt politischem Diskurs Gerüchte schaffen, werde etabliert und von einen gemeinsamen Führer, der als Sprachrohr des verbal schwachen Kleinen Mannes fungiere, propagiert und gegen „die da oben“ durchgesetzt. Forster ortet die Empfänglichkeit des Kleinen Mannes für populistische Agitation in Minderwertigkeitsgefühlen; der Neigung, lieber durch Gerüchte emotional angesprochen und ins Vertrauen gezogen zu werden anstatt durch selbständige intellektuelle Auseinandersetzung politische Anliegen mitzugestalten. Die repräsentative Demokratie berge mehr Gefahren denn Nutzen für den Kleinen Mann, daher wolle er mit den Mitteln der direkten Demokratie „selbst sagen, wo’s lang geht“, schließt der Autor.

http://derstandard.at/archiv

Fazit: Nicht die Demokratie erzwingt den Populismus, sondern das Volk, das ihn ermöglicht.

Denn wenn das Volk nicht mehr bereit ist, politische Debatten zu verfolgen und sich eine eigene Meinung zu bilden, wird diese Zusammenfassung von Politikern und Presse übernommen und so der Wählerschaft die Meinung diktiert.

http://www.zeitdenken.de/artikel_27.htm

Der Autor, Jan Tilly (1986), ist Redaktor von Zeitdenken und Schüler eines Bayrischen Grundgymnasiums. Das zeigt uns zwei Dinge:

1. Man muss kein Doktor der Philosophie oder Politik sein, um solche Zusammenhänge erkennen und verstehen zu können - aber:

2. Gymnasiumsbesuch setzt einen IQ von min. 110 voraus. Damit gehört der Autor zur Minderheit der 25% Intelligenteren.

Diejenigen die nun zu den 75% gehören, die etwas länger brauchen um etwas zu begreifen (mehr sagt der IQ nicht aus), sollten dies nicht als Beleidigung auffassen, sondern eher als Begründung, für bessere Öffentlichkeitsarbeit von Politik und Wissenschaft. Da Populisten aber lieber mit Gefühlen als mit Argumenten arbeiten, greifen sie genau hier an . Auch das folgende Problem, das Problem der politischen Abstinenz, dürfte mit mangelhafter Öffentlichkeitsarbeit zusammen hängen:

Die Mehrheit der Nichtwähler, der politisch Abstinenten, der Meinungsfreien, der Gefolgschaft leistenden, darf nicht übersehen werden:

Kurzlebigkeit sei Populismus aber keine tatsächliche Bedrohung für eine funktionierende Demokratie. Weitaus gefährlicher sind nach Pfabigans Ansicht die Unzufriedenen, die zwar schimpfen aber nicht zur Wahl gehen, und die immer wieder unterschätzten gewalttätigen Randalierer, die Politik zu einem Problem der Exekutive werden lassen.

http://derstandard.at/Archiv

Insbesondere im Fazit kommt Tilly auch gerade auf die höchst unglückliche (unwürdige, lästerliche, schändliche, verderbliche, unvorsichtige, ...) Funktion der Medien zu sprechen, insbesondere der Medien, die mit der Politik gemeinsame Sache machen. Auch hier wird klar, warum sich unsere Medienlandschaft verändern muss.

Populisten gibt es natürlich rechts wie links - und meist sind ihre Argumente auf beiden Seiten ähnlich dümmlich. Die Analyse von Eva Kreiski ist also etwas einseitig, lässt sich aber mit wenig geistiger Anstrengung auch umkehren. Versuchen Sie's mal, wenn's Ihnen gelingt wird Ihnen auch sofort klar, warum ein alternierendes System von Regierung und Opposition keine Lösung ist: Es ist die selbe Münze, bloss zwei unterschiedlich geprägte Seiten davon. Betr. Hartz in Deutschland wie des Rentenklaus in der Schweiz konnte mal die Linke mit populistischen Mitteln arbeiten. Sie hat sich im Falle der Renten nicht entblödet, höhere Zinsen zu fordern, ohne das Zinssystem als ganzes in Augenschein zu nehmen. Zinsen unterscheiden nämlich nicht zwischen guten Rentnern und bösen Kapitalisten - gehen aber praktisch immer zu Lasten der Arbeitnehmer, sei's weil sie von denen bezahlt werden müssen, sei's weil diese der ertragreicheren Kapitalinvestitionen oder gar Börsenspielereien wegen ihre Stelle verlieren.

Spannweite und Bedeutungsebenen des (Rechts-)Populismus

• angebliche "Volksnähe"
• Appell an neu bestimmte kollektive Identitäten ("wir")
• Ausgrenzung der vermeintlich "anderen"
• demagogische Vereinfachung komplexer Strukturen, Vorgänge und Verhältnisse
• Emotionalisierung und Personalisierung von Politik
• Anti-Elitarismus ("gegen die da oben") als Rache an der (gegnerischen) "politischen Klasse"
• Anti-Sozialismus als purer Haß auf Linke
• Anti-Intellektualismus und gegen-moderner "Modernismus" neuer "Rechtsintellektueller"
• Anti-Feminismus und Re-Traditionalisierung der Geschlechterordnung
• Aufgreifen von Verunsicherungen, Verstärkung und Instrumentalisierung von Ängsten der Menschen
• Propagierung eines (polizeilich wie militärisch hochgerüsteten) "Minimalstaates"
• Tendenz zu anti-demokratischen, autoritären Politikmustern (s. Freiheit)
• Lancieren einer Führerfigur, die die beschworenen, konstruierten Probleme angeblich zu lösen vermag: Die Suche nach dem starken Mann (seltener Frau)

http://evakreisky.at/2002-2003/powi/material/populismus.html

Hier finden wir weitere Seltsamkeiten des Populismus, wie insbesondere die kollektive Identität. Obwohl gerade Rechtspopulisten als Feindbild natürlich links und damit alles Kollektive verwenden, uniformiert der rechts-nationalistische Populismus seine Anhänger und setzt sie unter Gruppenzwang. Dies ist nicht nur bei der SVP  beliebt, die von ihren Vertretern harte, unnachgiebige - also fundamentalistische - Parteipolitik verlangt,  auch wenn sie als zwar starke, aber immer noch relative Minderheit, in einem grösseren politischen Gremium sich einbinden sollten. Hier findet Populismus in der Schweiz guten Nährboden. Man muss sich halt anpassen dürfte die beliebteste Spiesserei der Schweizer sein:

Man muss sich halt anpassen! ... wobei mit dem man allerdings immer die andern gemeint sind: Ausländer in der Schweiz müssen sich anpassen, logisch. Ländern in denen Schweizer als Touristen weilen müssen sich anpassen, sonst kommen die Gäste nicht mehr, logisch. Europa muss sich an die Schweiz anpassen, sonst können wir nicht beitreten, logisch. Die Welt muss sich an die Schweiz anpassen, denn so gut wie bei uns ist ja sonst nirgends - oder öbbe nid?!

http://www.brainworker.ch/waldphilosophie/wertesystem.htm

Populismus sichert sich durch Eristik und Polemik starke Gefolgschaft, oft sogar die politische Mehrheit, unterläuft durch seine propagandistischen einfachen Lösungen und seinen Antiintellektualismus die notwendige komplexe Argumentation und verhindert dadurch die in komplexen Systemen notwendige systemorientierte Politik. Wenn Sie sich den Artikel ansehen: Wie lässt sich Politik betreiben, wenn sich komplexe Systeme nicht lenken lassen?, so wird daraus klar, dass eine (post-)moderne Politik folgende Anforderungen erfüllen sollte:

1. Da sich komplexe Systeme nicht gezielt lenken und schon gar nicht determinieren lassen, muss der Staat von gesetzlicher Detailregelung wegkommen (hier hat die SVP mal Freude an mir) und vermehrt zu Steuerungprozessen in der Form des Ausgehandelns von Konsens und Konflikten greifen. An die Stelle restriktiver Kontrolle treten Vermittlungen. (Hier allerdings erweist sich die SVP als völlig nutzlos, ja gar Kontraproduktiv).

2. Politiker müssen geduldiger planen und ihren Eingriffen Zeit lassen, damit sie ihre Wirkung entfalten. (Dem widerspricht das Effizienzdenken der Wirtschaft, das in der Politik allerdings fehl am Platz ist, ausser man ziele auf eine Diktatur, denn nirgends fallen Entscheidungen schneller und wirkungsvoller ... und katastrophaler.)

3. Als Anforderung an diese "neue" Art der Politik ist insbesondere die starke Zunahme der Verhandlungsprozesse zu beachten. Diese basieren aber auf: gegenseitig sich verständlich (Sprache) und verlässlich präsentierender Information, also auf die Zuverlässigkeit und Glaubwürdigkeit der Informanten sowie die vermehrt subsysteminterne Durchsetzungsfähigkeit der Verträge durch Macht, Mehrheit und/oder Akzeptanz.

Statt Mehrheiten mit billigen Slogans über den Tisch zu ziehen, muss vermehrt Akzeptanz geschaffen werden durch Information und Überzeugung!

FAZIT für den Populismus:

• Populismus tönt zwar volksnah - Populismus schadet aber dem Volk.

• Populisten sagen, sie nähmen das Volk ernst - Populisten missbrauchen jedoch das Volk als Stimmvieh.

• Populisten wehren sich gegen die Bevormundung des Volkes durch die Regierung ... weil sie es lieber selbst bevormunden: Ich kann's nicht sagen, aber Sie wissen ja was ich denke...

• Populisten sind nicht Volksaufklärer sondern Volksverdummer.

p.s apropos Volksverdummung:

Dass die Argumente der SVP nur mässig intelligent sind, lässt sich wissenschaftlich belegen. Die Anhänger Blochers sind begeistert von seiner Fähigkeit, aus dem Bauch heraus zu entscheiden, also nicht auf intellektuelle und komplexe Analysen zurückgreifen zu müssen. Dabei wird allerdings vergessen, dass:

1. Das Bauchhirn nur 1% der Kapazität des Kopfhirns hat.

2. Das Bauchhirn nur persönliche Erfahrungen verarbeiten kann, also nichts liefert, was irgendwie von allgemeinem Nutzen wäre.

3. Das Bauchhirn sehr stark davon beeinflusst wird, was einer gerade gegessen oder getrunken hat (bei Konsum von Bier entstehen eben die sog. Bierideen!)

Details s. unter Denken

Martin Herzog, Denkwerkstatt, Rheinfelden, 13. Oktober 2004

Populismus II: Was die Politikwissenschaften zum Populismus zu sagen haben

Neuauflage nach: Frank Decker (Hrsg.): Populismus. Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv? VS-Verlag für Sozialwissenschaften. Wiesbaden. 2006.

Das Weltbild der Populisten entspricht mithin einer klaren Feindlage: hier das rechtschaffene Volk, dort die bösen Konzerne, Parteien, Regierungsapparate und sonstigen Machtblöcke, die sich gegen dessen Interessen verschworen haben. Dem korrespondiert die romantische Verklärung früherer Zustände, des Ideals als einer gewachsenen und überschaubaren Gemeinschaft, die vom Staat gegen Übergriffe geschützt wird. [S. 12]

Definition:

Populismus wird unterstellt, wo Polarisierung, Simplifizierung komplexer Sachverhalte und die opportunistische Ausnutzung momentaner Befindlichkeiten der Mehrheit ausgenutzt werden, um daraus politisch Kapital zu schlagen.

Grundformen des Populismus:

• Wir lieben die Menschen, die frisch heraussagen, was sie denken - falls sie das gleiche denken wie wir. (Mark Twain, amerikan. Schriftsteller, 1835-1903)

  Agrarpopulismus (Anarchisten, Freiwirte, speziell in der Form der Physiokraten). Hier zeigt sich am besten der Charakter des Populismus als einer rückwärtsgewandten Utopie die ihre Anhänger unter der Mehrheit der Wirtschaftsverlierer heute leicht findet. Sie bieten diesen allerdings bloss Trost durch Propaganda - aber keine Lösungen, da sie den postmodernen Wandel zur Pluralität - auch der Werte -  total verpasst haben. Mit ihrer Orientierung an längst untauglich gewordenen Idealen wie insbesondere etwa dem Fleiss, unterstützen sie wiederum gleich das, was sie eigentlich bekämpfen wollen: die Sinnlosigkeit.

• Wirtschaftspopulismus: gegen Sozialschmarotzer, arbeitsunwillige (faule) Arbeitslose, für freie Marktwirtschaft im Innern -aber gegen Integration in den Weltmarkt (also etwa so, wie die Pharma, die vom Weltmarkt profitiert, aber in Parallelimporten den Untergang sieht.)

• politischer Populismus: s. Demokratur

• kultureller Populismus: Das Einwanderungsproblem wird zum wichtigsten politischen Problem hoch stimuliert

1. Problemlage

Die wichtigsten Faktoren des Populismus sind::

• Oekonomisch: Die zunehmende Polarisierung zwischen Arm und Reich, der Abstieg der Mittelschicht, das Verschwinden von Wohlstand und Sicherheit, das Gefühl, selbst benachteiligt zu sein, ausgenommen zu werden.

• Kulturell: Globalisierung macht Unterschiede nicht nur sichtbar, sondern verwandelt auch die eigene, gerne als "früher" homogen gesehene Gesellschaft in ein multikulturelles Mosaik. Dies erscheint einigen als Bedrohung der (eigenen) Sicherheit und Identität. Kulturen sind unvereinbar, Krieg der Kulturen - statt Korrespondenz zwischen unterschiedlichen Kulturen. Fremde müssen assimiliert, also gleichgemacht werden ... obwohl die selben Parteien Gleichmacherei als Schimpfwort verwenden, wenn es um den sozialen Ausgleich geht, der von den Linken gefordert wird, also um Gerechtigkeit.

• Politisch: Eine bald mehrheitsbildende Minderheit fühlt sich durch die offizielle Politik nicht mehr vertreten. Der Staat hat weder das Geld noch die Möglichkeiten, Wohlstandsverluste wett zu machen, was immer mehr bloss noch global tätigen Unternehmen gelingt, allerdings unter Verlust der Autonomie, Mitbestimmung und lokaler Integration.

Politik beschäftigt sich nicht mit den Problemen die hier drücken

1.1 DAS Substrat des Populismus sind die wirtschaftlich benachteiligten Post-Modernisierungs-Verlierer

So wie Bakunins Vorbilder die russischen Bauern, und nicht Industrie, Stadt und Demokratie waren, so ist das Vorbild der Populisten der fleissige, selbständige Bauer und Handwerker ... auch wenn ihre Führer oft präzise vom andern Ende der sozialen Leiter stammen. Genau wie die Anarchisten und die Grünen, sind die Rechtspopulisten für das Gewachsene, Lokale, was die oft seltsame Allianz begründetet. Die Weimarer Republik, weit weg, aber nicht vergessen, Hefe des Brauen Reiches, gilt als Probelauf des Korporatismus: d.h der Abstimmung der Interessen unter den grossen Gruppen, z.B Gewerkschaften - Unternehmer. Dieses Prinzip wurde von der Mittelschicht nicht goutiert, da nicht nur die Kapitalisten, sondern auch die Sozio-Kommunisten auf Grossbetriebe, also Grosskapital setzen, dieses nur in unterschiedlichem Eigentum belassen wollen. Hier liegt vermutlich das Hauptproblem der Sozialdemokraten, die diese Richtung nach wie vor vertreten - und damit die Hauptbegründung für die Zersplitterung der Linken, die Teils zentristisch-gross-antikapitalistsisch argumentierte (das war ja mal, vor langer Zeit ...), während die Freiheitlichen, eben vermutlich sachbedingt, sich in Kleinstgrüppchen verzetteln und rein gar nichts bewirken. Handwerker und Kleinhändler, also das eigentliche Substrat der Freiheitlichen, liessen sich so durch leere populistische Parolen von Rechts fesseln.

1.2 Das Kernkonzept des Populismus ist die Trennung in WIR und/besser gegen - DIE DA.

Kern des Populismus ist die Abgrenzung der eigenen Gruppe gegen andere, vor allem gegen andere Kulturen, gegen Fremde, Ausländer, religiöse oder sprachliche Minderheiten, Intellektuelle - aber auch die wirtschaftliche Elite.

Populismus ist politisch darum problematisch, weil er den Mehrheitswillen nicht als Meinung oder gar Ausdruck einer momentanen Stimmung, sondern gleich als Wahrheit nimmt - und auch dies nur, wenn er der Meinung der eigenen Klientel entspricht (s. Fall Blocher und das Anirassismus-Gesetz.)  Populismus baut auf der falschen Annahme, dass es eine repräsentative Volksmeinung gibt, die sich  durch Führerpersöhnlichkeiten - ohne institutionelles Aushandeln der Interessen, sei es durch politische oder wirtschaftliche oder generell korporatistische Strukturen (Verbände) - erfassen und vertreten lässt. Gegen Verbandseinsprache.. Basiert auf meist kleinkarrierten Vorstellungen eines nationalen Charakters, einer nationalen Wirtschaft, die jeder anderen eigentlich eh überlegen wäre ... aber durch die Hinterlist der andern eben beeinträchtigt wird. Homogenes Volk, das über andern steht.

Nationalsozialistische Definition der Demokratie, die lange so ähnlich sogar im Wörterbuch der Philosophie überlebt hat: Demokratie ist wenn eine Person, der Führer, die Verantwortung für das Volk persönlich übernimmt.

Die wichtigsten Prinzipien dieser seltsamen Idee von Demokratie (s. Demokratur) sind:

Der westliche, etwas verschleierte Populismus wird angeleitet durch das US-Wahlsystem, das seine Aktionen auf Meinungsumfragen basiert und sich zwar nicht generell nach den Massen richtet, aber dafür um so professioneller nach spezifischen Fokus-Gruppen:: Welche Wählerschicht können wir in welchem Bundesland oder -Staat mit welchen Versprechungen umbiegen? Hier wird Demokratie zur Markt-Politik gemacht, und damit zur verkauften Politik. Politik wird zur Dauerwerbung und immer mehr durch Medienberater gemacht, womit die Show endgültig die politische Gestaltungsarbeit dominiert. Dies sogar in Frankreich, das sonst eher einen Gegenpol zu den USA zu bilden scheint. Die Französische Regierung arbeitet medial so geschickt, ihr Präsident hat so viel Macht, dass diese Regierung im Büchlein als "präsidiale Republik" bezeichnet wird, ein Ausdruck mit dem die CIA-Factsheets normalerweise Regierungen wie diejenigen von Nordkorea, Libyen, dem Irak unter Saddam, Syrien und ähnlichen bezeichnen.

Schauspieler-Politik: Die Show tritt an Stelle der politischen Arbeit

Populismus ist in erster Linie eine Inszenierungsstrategie, also Schauspieler-Politik. Er spielt die personifizierte Body-Politik des charismatischen Führers gegen die gegen die (langweilige) Akten- und Sachpolitik aus: Keine Langeweile durch Sachargumente! Politik als Show.

Hier scheitert der Populismus dann auch meist nach einiger Zeit, insbesondere wenn er Erfolg hatte und sich dann in der Alltagspolitik bewähren sollte, die ohne Kompromisse nicht zu haben ist. Die politische Arbeit wird im Populismus durch Show ersetzt, durch präzise die Show, die beim Publikum am besten ankommt. Wie bei Shows muss diese Art von Politik also von Knalleffekt zu Knalleffekt ... was bei längerer Dauer eben zu Taubheit bei Darstellern wie beim Publikum führt. Die Ausrichtung auf die Masse, die Mehrheit, führt notgedrungen zur selben Nivellierung wie im Markt, insbesondere auch im Medienmarkt, auf eine Nivellierung nach dem Durchschnittsgeschmack der am wenigsten Gebildeten. Hinter der Show steckt aber keine Substanz, keine Informationen, keine Argumente - und schon gar keine Verantwortung.

Die enge Verbindung des Populismus mit den Medien zeigt sich auch im Phänomen des Präsentismus: Was zählt ist das Neuste, der Augenblick. Gestern und Morgen verblassen, der lange Prozess langweilt. [S. 86]. Auch hier zeigt sich, dass nur noch die Show bleibt, denn Politik ist immer langfristig.

Die Banalisierung - und damit der Untergang der Komplexität

Die Modernisierungsverlierer verlangen nach der starken Hand, die sie aus dem Schlamassel führt, nach dem Führer, der politisch klare Ziele setzt, die von der Masse als richtig wahrgenommen werden, diese propagiert und durchsetzt. Die hier propagierte Politik ist familienzentriert,  konservativ, so konservativ, dass es als Programm meist reicht, zu allen politischen Vorschlägen NEIN zu sagen (Neinsager Partei, Anti-Partei). Obwohl es sich um eine absolut kleinkarrierte und rückwärts gewandte Einstellung handelt, spielen sich ihre medialen Exponenten trotzdem gerne auf als die einzigen, die sich trauen, etwas Anderes und Neues zu sagen, eine andere Meinung als die Mehrheit zu haben (s. Weltwoche). Ziele der Populisten sind nciht Selbstverwirklichung, Kreativität und Partizipation, da es sich dabei um Werte der 68 und 80er handelt, die Massen aber tendenziell immer noch eher auf autoritäres Gehabe von Führern ansprechen, und dies 60 Jahre nach dem Untergang des "Tausendjährigen Reich."

Für die Populisten behindert die liberale Politik, d.h. die Gewaltenteilung und der Schutz der Minderheiten, die Durchsetzung des Volkswillens ... der sich ja (schon mal) offenbar bloss durch den einen Führer durchsetzen lässt. Da die Mehrheit der Populisten eine schweigende Mehrheit ist, sind deren Führer um so beredtere charismatische Führerpersöhnlichkeiten, die behaupten, des Volkes Stimme zu sein und dieses von der Bevormundung durch die Politiker zu befreien. Populistische Parteien sind also systemfeindlich, und dürfen damit als extremistisch bezeichnet werden.

Weitere Elemente populistischer Politik:

• Mehrheit statt Konkordanzprozess
• Konfliktdemokratie statt Verhandlungsdemokratie: Bundesrat als Streit- statt als Konkordanzsystem. 
• Stärkung des Präsidentenamtes.
• Direktwahl.
• Ausschaltung der Minderheitenmeinungen und - Interessen.
• ...

Vermag langfristig, ja meist bereits mittelfristig keine der Versprechungen zu erfüllen. Da aber der Populismus eben Mehrheiten zu binden vermag, beeinflusst er über Agenda-Setting eben bereits die Vorgaben, die andere Parteien dann im Vorvollzug des zu erwartenden Bürgerwillens entsprechend anpassen. In der Schweiz haben wir also nicht bloss den autonomen Nachvollzug von EU-Normen zu beklagen, der die Politik steuert, sondern ebenso, wenn nicht noch mehr, den autonomen Rechtsrutsch aller Parteien. Am drastischsten ist dies bei der SP zu beobachten, im Falle der Schweiz genau so wie in Deutschland, wo in beiden Fällen die SP heute eine neoliberale Politik betreibt,  oder England, wo New Labour, die mal eine sozialdemokratische Partei war, eigentlich nun die Position unserer FDP vertritt.

Populistische Präsidenten rechts:

• Berlusconi der Meister, der Führer ...
• Le Pen
• Blocher
• Haider [http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%B6rg_Haider]
• Pim Fortuyn der gewaltsam erledigte
• Ronald Schill der sich selbst politisch erledigt habende
• die Kaczynskis
• De Winter (Vlaams Belang): In Italien und Belgien sind, abgesehen von der Sprache, ähnliche Verhältnisse für das Auftreten dieser Separatisten verantworttlich. Eine relativ reiche Region muss eine relativ arme Region unterstützen, die sich zudem geographisch identifizieren, also "diskriminieren" (Unterscheiden) lässt. Norditalien will sein Geld nicht in den Süden schicken, die Flamen ihr Geld nicht unter den Wallonen verteilen. So sympathisch mir Befreiungsbewegungen im allgemeinen sind, so üblich ist es dabei leider, dass sich meist die reichen Regionen von den armen absondern wollen (Der Kanton Jura ist da schon eine fast sympathische Ausnahme). Weitere Beispiele: Basken, generell die nordspanischen Republiken, Kurden im Nordirak.
• Lega Nord (Umberto Bossi)
• ....

(semi-)links:

• Schröder [http://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Schr%C3%B6der] & Blair (darum semi-links, weil es beiden weit mehr um die Machterzhaltung, als die Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit ging/geht. In der Beziehung sind sie genau so penetrante Populisten wie Blocher, Berlusconi & Co.
• Chirac (obwohl Chirac gaullistisch-konservativ ist, vertritt Frankreich im Vergleich mit den USA eine doch eher "linke" Politik)
• Chavez [http://de.wikipedia.org/wiki/Hugo_Ch%C3%A1vez] (nachdem man von Ghadafi kaum mehr was hört, eindeutig der Führer des "blockfreien" tendenzielllinks-Populismus)
• ...

Die Frage, ob Populismus nun eine Gefahr sei oder positive Wirkungen habe, wird sehr ausweichend beantwortet ... dies gilt es in der Politikwissenschaft empirisch weiter zu erforschen ... ist auch hier der Schluss, der sich in fast jedem Forschungsbericht findet: Bitte mehr Geld für die Forschung, sonst könnt ihr machen was ihr wollt. Die disziplinären Wissenschaften sind also für solche Fragen total unbrauchbar. [s. Illichs Convivialität, die ebenfalls auf dem Banalen als Grundlage baut, allerdings auf einem multikulturellen "Banalen" als der Sprache des eigenen, lokalen und regionalen Bannbereiches - allerdings einer Sprache des einschliessenden, nicht des ausschliessenden, WIR..

Martin Herzog, Basel, 6.10.06